Konstruktive Debatten und motivierende Worte

Die SIMEP¹ (18.11.-19.11.2016) ist erfolgreich zu Ende gegangen

Die erste SIMEP in diesem Jahr ist erfolgreich über die Bühne gegangen! 200 Schüler*innen aus ganz Deutschland haben zwei Tage lang in intensiven Debatten über TTIP und die Asyl- und Migrationspolitik der EU diskutiert und sind dabei immer mehr in ihre Abgeordnetenrolle hineingewachsen.

Eingeleitet wurde die SIMEP¹ durch eine motivierende Rede von Linn Selle. Als eine der „Frauen Europas“ sprach sie davon, dass trotz aller negativen Meldungen über den Zustand Europas die europäische Idee weiterentwickelt werden müsse. Sie forderte die Anwesenden auf, darüber nachzudenken, welches Europa sie wollen und in welchem Europa sie leben möchten. Dabei appellierte sie an die Jugendlichen, ihre Stimme zu erheben und Europa – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen – mitzugestalten.

Begeistert von diesen Worten sammelten sich die Schüler*innen im Anschluss in Ländergruppen, um sich gegenseitig kennenzulernen – immerhin kamen sie aus unterschiedlichen Schulen aus der ganzen Bundesrepublik. In den Kleingruppen vermittelten ihnen die engagierten Betreuer*innen die Grundlagen des Europäischen Parlaments und die Arbeitsweise sowie die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen EU-Institutionen. So konnten alle mit einem soliden Hintergrundwissen in die Diskussionen starten.

Nachdem am frühen Nachmittag die Positionen aller EU-Länder im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses vorgestellt wurden, trafen sich die jungen Abgeordneten in den verschiedenen Fraktionen des Europäischen Parlaments. Von „echten“ Politiker*innen des Europäischen Parlaments, des Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses erhielten die jungen Abgeordneten aus erster Hand Informationen über die Positionen der Fraktionen zu TTIP und zur Asyl- und Migrationspolitik der EU und konnten zahlreiche Fragen stellen. Nach diesem Input diskutierten die Abgeordneten in verschiedenen Arbeitsgruppen der Fraktionen sowie in der Fraktion als Ganzes über die vorliegenden Berichtsentwürfe und formulierten Änderungsanträge.

Wir bedanken uns an dieser Stelle für die engagierte Teilnahme folgender Fraktionsredner*innen: Joachim Zeller (MdEP) für die EVP-Fraktion, Dr. Ute Finckh-Krämer (MdB) für die S&D-Fraktion, Bernd Schlömer (MdA) für die ALDE-Fraktion, Franziska Brychcy (MdA) für die KVEL/NGL-Fraktion, June Tomiak (MdA) für die Grüne/EFA-Fraktion, Dr. Christian Schmidt (Liberal-Konservative Reformer [ehemals ALFA] Berlin) für die EKR-Fraktion und Dr. Timo Lochocki (Politikwissenschaftler) für die EFDD-Fraktion.

Am zweiten SIMEP-Tag trafen sich die Abgeordneten zunächst in sechs Ausschüssen, die die Themen jeweils aus verschiedenen Perspektiven behandelten. Dort wurden auch die Änderungsanträge der Fraktionen eingebracht und diskutiert. Im Anschluss daran kamen die Fraktionen nochmals zusammen, wo die Teilnehmenden die Impulse der verschiedenen Ausschüsse einbrachten. Intensive Beratungen fanden nun statt, denn nun sollten Änderungsanträge ausgearbeitet werden, die dem gesamten Plenum vorgelegt werden sollten. Dabei versuchten insbesondere Mitglieder der kleineren Fraktionen bei informellen Flurgesprächen mit Angehörigen anderer Fraktionen gemeinsame Positionen zu finden, um die Chancen eines positiven Beschlusses zum jeweiligen Antrag zu erhöhen.

Nach dem Mittagessen sammelten sich alle Abgeordneten im Plenarsaal und lauschten zunächst Sylvia-Yvonne Kaufmann, die als erfahrene Europapolitikerin zu den beiden SIMEP-Themen Stellung nahm und von ihrem Alltag im Europäischen Parlament erzählte. Sie erklärte den Jugendlichen, wie weitreichend die Kompetenzen der Europäischen Union sind und wie viel Arbeit hinter der Aushandlung von Kompromissen auf europäischer Ebene steckt. Deutlich wurde, dass Europapolitik ein extrem spannendes Feld ist, bei dem man immer wieder Neues dazu lernt und seine eigene Perspektive erweitert – viel mehr noch als bei der Arbeit in nationalen Parlamenten. Auch Kaufmann ermutigte die Jugendlichen, sich für Europa zu engagieren, denn zu glauben, dass dieses Europa einfach da ist, sei ein Irrtum.

Nach der Hauptrede am Mittag wurde eine intensive Plenardebatte eröffnet, in der sich die jungen Abgeordneten rege einbrachten. Ohne Scheu verteidigten die Teilnehmenden am Ende ihre Positionen vor dem gesamten Plenum. Die Abgeordneten stimmten schließlich über die Entschließungen, die sich den zwei Kernthemen der diesjährigen SIMEP widmeten, ab.

Bei den Diskussionen über den Asyl- und Migrationsfonds richteten die Abgeordneten ihr Augenmerk auf das Thema Arbeitsmarktintegration. Als Ziel des Fonds wurde der Ausgleich des Mangels an Arbeitskräften in der EU hinzugefügt. Unter bestimmten Voraussetzungen sollen laut Beschluss der Abgeordneten Institutionen, die Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern umsetzen, durch Mitteln des Asyl- und Migrationsfonds gefördert werden können. Legale Migration solle besonders bei denjenigen Personen unterstützt werden, die bereits einen Arbeitsvertrag vorweisen können und 100% des Durchschnittseinkommens des Landes verdienen.
Beim Thema TTIP betonten die Abgeordneten besonders die Relevanz von Verbraucherschutz-, Umwelt- und Sozialstandards sowie des Datenschutzes. Hier dürfe es bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommen keine Einbußen für die europäischen Bürgerinnen und Bürger geben. Die Verhandlungsunterlagen müssten außerdem öffentlich zugänglich sein. Daneben forderten die Abgeordneten mehrheitlich ein demokratisch legitimiertes Gremium, das Schwerpunkte für die Regulierungszusammenarbeit festlegen soll.

Zum Ende der SIMEP¹ am Samstagabend wurden die Schüler*innen aus ihren Rollen entlassen, denn nicht alle fanden sich in der Fraktion wieder, die ihre persönliche Meinung widerspiegelt. Während der zwei Tage haben alle viel gelernt, viele Gleichgesinnte aus ganz Deutschland kennen gelernt und vor allem in den Abschlussreden wurde es noch einmal sehr deutlich: Die junge Generation sagt „Ja!“ Zu Europa und wünscht sich daher in Zukunft noch mehr Einsatz und Diskussion für dieses Bündnis.

Die finalen Entschließungen der SIMEP¹ findet ihr in Kürze auf unserer Website. Außerdem könnt ihr auch dort noch einmal unsere Veranstaltungszeitung, den SIMEP-Express in digitaler Form lesen.

Wir bedanken uns bei den engagierten Abgeordneten sowie den zahlreichen motivierten ehrenamtlichen Betreuer*innen, die maßgeblich zum Erfolg der SIMEP beigetragen haben.

Fotos: Jan Steinhauer