Migrations- und Flüchtlingspolitik

Unabhängig vom Arabischen Frühling und den damit verbundenen Flüchtlingsströmen in Richtung europäischer Südanrainer sind alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) von internationalen Migrationsströmen betroffen, wenn auch in unterschiedlichem Maße.

Die Europäische Union will für die Unionsbürger einen grenzfreien Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts schaffen. Dabei stößt sie immer wieder an den Zielkonflikt zwischen Sicherheit und Freiheit.

Dieser Konflikt wird ganz besonders deutlich im Bereich der europäischen Grenzschutz- und Migrationspolitik. Innerhalb des Schengen-Raums kann sich jeder frei bewegen. Die Außengrenzen bedürfen dafür aber eines umso stärkeren Schutzes.

Hierzu hat der Europäische Rat im Dezember 2009 mit dem Stockholmer Programm allgemeine Leitlinien aufgestellt. Die Europäische Kommission hat Ende 2009 und Anfang 2010 mehrere Gesetzesinitiativen vorgelegt.

Migrationspolitik ist ein sehr vielschichtiges Thema. Es geht nicht nur um die medienwirksame Bekämpfung illegaler Einwanderung, sondern auch um die für die EU vitale Wirtschaftsmigration, die soziale Integration von Migranten sowie die Frage der europäischen Identität.

Die damit einhergehenden parteipolitischen Kontroversen um die wirtschaftlichen, sozialen, sicherheits-, entwicklungspolitischen und humanitären Aspekte dieses Politikbereichs lassen auch die Abgeordneten der SIMEP nicht kalt.

Zugleich ist die Migrationspolitik jedoch mit schweren Vorurteilen belastet und immer wieder Spielwiese von nationalistischem Populismus. Dies hat die jüngste Debatte um die Wiedereinführung von Grenz- und Zollkontrollen in einigen europäischen Staaten  eindrücklich gezeigt.

Bei der SIMEP wird es konkret darum gehen, die Chancen, Vorteile und Herausforderungen herauszuarbeiten, die die Migration in einem pluralistischen Europa mit sich bringt.

Literatur zur Vorbereitung

Kurzfilm mit Informationen zum Schengenraum: http://www.europarltv.europa.eu/de/player.aspx?pid=24b8c31a-0301-4b72-a484-9ede00a5a96

Film zu Flüchtlingsströmen über das Mittelmeer: http://www.europarltv.europa.eu/de/player.aspx?pid=5a70604f-bf08-435a-a70e-9ea80129d83c

 

SIMEP 2011 live

Ein Reporter-Team des move-Magazins der JEB hat die SIMEP journalistisch begleitet und über die zwei Tage gebloggt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen:

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