SIMEP 2011 - Simulation Europäisches Parlament

SIMEP¹: 30. & 31. Oktober 2011, SIMEP²: 20. & 21. November 2011, Berlin

Euro-Krise

“Griechenland-Krise”, “Eurokrise” oder “Staatsschuldenkrise”? Das Problem, mit dem die Europäische Union (EU) aktuell weltweit mehr mediale Aufmerksamkeit erweckt, als ihr lieb ist, hat viele Namen. Die unterschiedlichen Namen weisen darauf hin, dass viele Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und andere Menschen, die sich in der Debatte zu Wort melden, die derzeitige Krise anders interpretieren, andere Ursachen sehen und deshalb andere Lösungen vorschlagen.

Im Kern geht es darum: Zuerst Griechenland, dann Irland und später Portugal haben so hohe Staatsschulden angehäuft, dass Investoren nicht mehr glauben wollten, dass die Staaten diese Schulden jemals zurückzahlen werden. Um ihre laufenden Staatsausgaben zu decken oder alte Kredite zurückzahlen zu können, mussten sich die Staaten jedoch neues Geld bei den Investoren leihen.

Diese haben als Aufschlag für das Risiko, dass die Staaten ihre Kredite vielleicht nicht zurückzahlen werden, für die neuen Kredite höhere Zinsen als jemals zuvor verlangt, sodass die Schulden der drei Staaten noch schneller als zuvor gewachsen wären. Ohne neue Kredite hätten die drei Staaten aber entweder ihre Ausgaben für Gehälter, Renten und andere laufende Kosten einstellen oder aufhören müssen, alte Kredite zurückzuzahlen.

Um dies zu verhindern und gleichzeitig die Risikoaufschläge für die neuen Kredite wieder zu senken, sind die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) mit zinsgünstigen Krediten eingesprungen. Sie wollten den Staaten kurzfristig das notwendige Geld zur Verfügung stellen und den Investoren langfristig sagen: “Ihr braucht keine Angst zu haben, wenn die Staaten ihre Kredite nicht mehr selbst zurückzahlen können, dann springen wir im Notfall ein.” Dies hat nur mäßig funktioniert, die Risikoaufschläge steigen zwar langsamer, aber immer weiter. Nun wird diskutiert, ob auch Spanien, Italien und Zypern vielleicht Hilfe brauchen werden.

Angesichts der Komplexität der gegenwärtigen Krise wollen wir während der SIMEP grundlegende Fragen zu dem “Wieso” der Krise, dem “Was” der Krise und dem “Was nun” in und nach der Krise stellen. All diese Fragen berühren dabei unser Bild von der Europäischen Union und die Fragen, wie wir uns europäische Integration in der Zukunft vorstellen. Hier stechen drei zentrale Frage heraus, die wir mit euch während der SIMEP diskutieren möchten:

• Ist die Europäische Union eine Solidargemeinschaft, in der wir in der Krise für den anderen einstehen, auch wenn wir dafür Steuergelder transferieren müssen?
• Ist die Lehre aus der Krise, dass die Wirtschafts- und Währungsunion ein “Zuviel” oder ein “Zuwenig” an Integration war? Wollen wir den Austritt einzelner Mitgliedstaaten oder eine  Wirtschaftsregierung für alle?
• Ziel der Europäischen Union ist die Schaffung des gemeinsamen Marktes: Nun scheint ein “Zuviel” an Freiheiten auf den Finanzmärkten einen Anteil an der Krise zu haben. Brauchen wir nun weniger Marktfreiheit und mehr Regulierung in Europa? Oder kann Europa allein gar nichts mehr ausrichten und muss in der Frage der Finanzmarktregulierung eine globale Lösung anstreben?

Literatur zur Vorbereitung

• “Wie geht es mit dem Euro weiter?”: Tagesschau-Dossier zur Euro-Krise
• “Chronologie der Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion. Was zur Sicherung der Gemeinschaftswährung getan wird.” Die wichtigsten Begriffe sind in einem Glossar erklärt: Bundesfinanzmisterium
• Pointierter Kommentar (aus sozialdemokratischer Perspektive) zu einigen der derzeit zentralen Probleme von Rainer Lenz (Friedrich-Ebert-Stiftung). Auch wenn derzeit zu einigen der diskutierten Punkte auch gegenteilige Meinungen vertreten werden, so weist er doch auf den Diskussionsbedarf hin und regt zur weiteren Recherche an.
• Anschauliche Zusammenfassung der aktuellen Probleme in der Eurozone und den von der Krise am stärksten betroffenen Staaten (Griechenland, Irland, Spanien und Portugal), der Konstruktionslogik der Wirtschafts- und Währungsunion und den Handlungsoptionen zur Überwindung der Krise von Paul Krugman: New York Times (engl.)